Operationsplan Deutschland

In Folge der Erfahrungen aus der COVID-19-Pandemie in Deutschland, der Amtshilfe im Rahmen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und des Russischen Überfalls auf die Ukraine ab Februar 2022 wurde unter Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr (TerrFüKdoBw) aufgestellt. Das TerrFüKdoBw ist seit seiner Aufstellung im September 2022 für die operative Führung der Territorialen Verteidigung und des Katastrophenschutzes in Deutschland zuständig.^[1]

Seit April 2023 ist der Befehlshaber des TerrFüKdoBw, Generalleutnant André Bodemann, mit der Konzipierung des OPLAN DEU betraut. Unter seiner Verantwortung wird der OPLAN DEU von Experten aus allen Bereichen der Bundeswehr und einer Planungsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen, den Blaulichtorganisationen sowie Akteuren aus der Wirtschaft entwickelt. Informationen zum OPLAN DEU sind als Verschlusssache eingestuft.^[2][3][4] Die Bundeswehr ist eigenen Angaben zufolge „im Krisen- und Verteidigungsfall selbst auf zivilgesellschaftliche und zivil-gewerbliche Hilfe angewiesen“. Herausforderungen bei einem Hybriden Krieg, wie Cyberattacken auf Unternehmen und Infrastruktur, Sabotageaktionen und Terroranschläge, können laut Bundeswehr „nicht rein militärisch, sie müssen gesamtstaatlich und gesamtgesellschaftlich gemeistert werden“. Daher sei beim OPLAN DEU „die maximale zivile Unterstützung [...] ein entscheidender Faktor“ und „die zivil-militärische Interaktion zur gegenseitigen gesamtstaatlichen Unterstützung“ ein „Kernelement“ des Operationsplan Deutschland.^[5][6][4] Der OPLAN DEU sieht die Einbindung der Logistik- und Energiebranche vor, da laut Bundeswehr „verlässliche, flexible Transporte und eine zuverlässige Energieversorgung für die Aufgabenerfüllung der Streitkräfte unabdingbar“ sind.^[2][3] Der Operationsplan Deutschland berücksichtigt nach Angaben der Bundeswehr sowohl die „Forderungen der NATO an Deutschland, die sich aus der geostrategischen Lage“ des Landes ergeben, als auch die Aufgabe des TerrFüKdoBw, die darin besteht, „die Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte in Deutschland sicherzustellen“.^[5] Für die Umsetzung des OPLAN DEU auf militärischer Seite sind nach Plänen Bodemanns die Heimatschutzregimenter (HSchRgt) des TerrFüKdoBw verantwortlich. Die Annahme ist, dass sich die kämpfenden Teile der Bundeswehr im Verteidigungsfall nicht mehr in Deutschland befinden, sondern nach Ausrufung des Bündnisfalls der NATO an der Ostflanke des NATO-Gebiets. Bodemann zufolge reichen die sechs HSchRgt, die bis zum Jahr 2027 aufgestellt sein sollen und denen dann schätzungsweise 6000 Soldaten angehören werden, quantitativ nicht für die Umsetzung des OPLAN DEU aus. Bodemann erklärte darüber hinaus, es werde auch eine maschinelle Überwachung von Infrastruktur für die Umsetzung des OPLAN DEU benötigt.^[2][3][5] Der OPLAN DEU regelt auf Seiten der Bundeswehr außerdem die Zivil-militärische Zusammenarbeit mit Polizei, zivilen Katastrophenschutz und Rettungsdiensten im Spannungs- und Verteidigungsfall.^[2]

Der mehrere hundert Seiten umfassende OPLAN DEU soll seit Ende März 2024 in seiner Erstfassung vorliegen. Anschließend soll es einen Testlauf des OPLAN DEU in einigen Regionen Deutschlands geben. Darüber hinaus soll der OPLAN DEU regelmäßig an die äußeren Rahmenbedingungen angepasst werden.^[2][3]

• Operationsplan Deutschland: Wie verteidigen wir unser Land? Herausgeber: Bundeswehr, 12. November 2023; abgerufen am 20. März 2024. 
• OPERATIONSPLAN DEUTSCHLAND: Eine gesamtstaatliche und gesamt-gesellschaftliche Aufgabe (PDF, Veröffentlichung: März 2024)
• Deutschland hat einen Plan. Herausgeber: Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, 2. Februar 2024; abgerufen am 20. März 2024.